Gemeinderatssitzung am Montag, den 10.12.2018 um 19 Uhr

Der Sitzungssaal des Gemeindeamtes steht – bedingt durch den Umbau – nicht zur Verfügung, daher findet die Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal der Freiwilligen Feuerwehr Wiener Neudorf (Ricoweg 34, 2351 Wiener Neudorf) statt.

Zuhörer sind herzlich willkommen.

Beschlussfassung über:
1) Umwidmungen
2) Subvention
a) Vereine
b) Inklusion und Integration
3) Subvention Mietrefundierung
4) Fairtrade Taschen – Umwidmung und Auftrag
5) Abschluss von Serviceverträgen für die Liftanlagen
a) Gebäude Brauhausstraße 5/4
b) Gebäude Brauhausstraße 8/1
6) Ampelanlagen Kreuzung Linkegasse und Europaplatz – Zusatzleistungen
7) Ankauf einer Tonanlage für den Friedhof
8) VA 2019, MfP 2019-2023
9) Beschlüsse Infrastruktur KG
10) Beauftragung des Prüfungsausschusses idA Flugblatt „Wir reden Klartext!“
11) Ankauf HLF2 – Erteilung des Zuschlages
12) Sprengelfremde Kinderbetreuung – Richtlinie
13) Ball in der Schule für die Volksschule 2018 und 2019
14) Aufzeichnung von Gemeinderatssitzungen
15) Abschluss einer E-Carregio-Nutzungsvereinbarung mit Arac GmbH
16) Abschluss eines Taxidienstleistungsvertrages mit vier Taxiunternehmen
17) Umgestaltung Rathaus – Aufträge 2. Tranche
18) Eumigmuseum – Aufträge
19) Abschluss eines Nachtrages zum Kooperationsvertrag vom 6.10.2014 mit Verkehrsverbund Ost-Region
20) Abschluss eines Kooperationsvertrages betreffend Ortstarif mit Verkehrsverbund Ost-Region
21) Abschluss eines Sondernutzungsvertrages B17-Wienerstraße für Betrieb eines Geh- und Radweges mit Land NÖ
22) Neufassung der Abfallwirtschaftsverordnung
23) Öffentliche Beleuchtung – Zusatzleistungen
24) Änderung Raumordnungsprogramm Auftrag Raumplaner
25) Beauftragung von RA Dr Michael Schweda zu GZ 8 C 580/18d
26) Viertelfestival NÖ – Industrieviertel 2019 – Abschluss zweier Verträge
a) Kooperationsvertrag mit Kulturvernetzung Niederösterreich (ZVR 489486089)
b) Vereinbarung mit stadtflimmern und Förderverein eumig Museum
27) Einführung eines Literatenwettbewerbs mit P.E.N.-Club Austria – Grundsatzbeschluss
28) Dringlichkeitsanträge

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