Gemeinderatssitzung am Montag, den 10.12.2018 um 19 Uhr

Der Sitzungssaal des Gemeindeamtes steht – bedingt durch den Umbau – nicht zur Verfügung, daher findet die Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal der Freiwilligen Feuerwehr Wiener Neudorf (Ricoweg 34, 2351 Wiener Neudorf) statt.

Zuhörer sind herzlich willkommen.

Beschlussfassung über:
1) Umwidmungen
2) Subvention
a) Vereine
b) Inklusion und Integration
3) Subvention Mietrefundierung
4) Fairtrade Taschen – Umwidmung und Auftrag
5) Abschluss von Serviceverträgen für die Liftanlagen
a) Gebäude Brauhausstraße 5/4
b) Gebäude Brauhausstraße 8/1
6) Ampelanlagen Kreuzung Linkegasse und Europaplatz – Zusatzleistungen
7) Ankauf einer Tonanlage für den Friedhof
8) VA 2019, MfP 2019-2023
9) Beschlüsse Infrastruktur KG
10) Beauftragung des Prüfungsausschusses idA Flugblatt „Wir reden Klartext!“
11) Ankauf HLF2 – Erteilung des Zuschlages
12) Sprengelfremde Kinderbetreuung – Richtlinie
13) Ball in der Schule für die Volksschule 2018 und 2019
14) Aufzeichnung von Gemeinderatssitzungen
15) Abschluss einer E-Carregio-Nutzungsvereinbarung mit Arac GmbH
16) Abschluss eines Taxidienstleistungsvertrages mit vier Taxiunternehmen
17) Umgestaltung Rathaus – Aufträge 2. Tranche
18) Eumigmuseum – Aufträge
19) Abschluss eines Nachtrages zum Kooperationsvertrag vom 6.10.2014 mit Verkehrsverbund Ost-Region
20) Abschluss eines Kooperationsvertrages betreffend Ortstarif mit Verkehrsverbund Ost-Region
21) Abschluss eines Sondernutzungsvertrages B17-Wienerstraße für Betrieb eines Geh- und Radweges mit Land NÖ
22) Neufassung der Abfallwirtschaftsverordnung
23) Öffentliche Beleuchtung – Zusatzleistungen
24) Änderung Raumordnungsprogramm Auftrag Raumplaner
25) Beauftragung von RA Dr Michael Schweda zu GZ 8 C 580/18d
26) Viertelfestival NÖ – Industrieviertel 2019 – Abschluss zweier Verträge
a) Kooperationsvertrag mit Kulturvernetzung Niederösterreich (ZVR 489486089)
b) Vereinbarung mit stadtflimmern und Förderverein eumig Museum
27) Einführung eines Literatenwettbewerbs mit P.E.N.-Club Austria – Grundsatzbeschluss
28) Dringlichkeitsanträge

Badner Bahn-Station Griesfeld wird zum Mobility Point

Mobility Points sind Orte, an denen umweltfreundliche Verkehrsmittel miteinander verknüpft werden. Das Rückgrat bilden Öffentliche Verkehrsmittel wie Bahn und Bus. Diese sollen bequem zu Fuß, mit dem Fahrrad, Scooter, E-Bike oder E-Car erreichbar sein.

Die Erreichbarkeit der Station Griesfeld wurde in letzter Zeit durch die Errichtung von sicheren Geh- und Radwegen erheblich verbessert. Damit schuf die Gemeinde die Grundlage für die Entstehung eines Mobility Points. Die Wiener Lokalbahnen AG setzt mit der Modernisierung einen weiteren wichtigen Schritt. Während der Sommermonate wird die in die Jahre gekommene Badner Bahn-Station Griesfeld erneuert.


Die Badner Bahn hält auch während der Umbauarbeiten (2. Juli bis Anfang Oktober) planmäßig in der Station Griesfeld.

Übrigens: InhaberInnen der Wiener Neudorf-Card fahren mit der Badner Bahn an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen zwischen Griesfeld und Vösendorf-Siebenhirten kostenlos, von Montag bis Freitag zum halben Preis.

Kampf um 80er: Wr. Neudorf sperrt die Auffahrt

Bezirksblätter Mödling 28.05.2018, 14:58 Uhr
Zeigen sich kämpferisch: Vizebgm. Elisabeth Kleissner und Bürgermeister Herbert Janschka.
Zeigen sich kämpferisch: Vizebgm. Elisabeth Kleissner und Bürgermeister Herbert Janschka.
BEZIRK. „Wiener Neudorf hat genug davon, vertröstet zu werden und immer stets auch noch die andere Wange hinzuhalten“, erklärt Bürgermeister Herbert Janschka, warum man sich zu einem drastischen Schritt in Form einer Demonstration am 8. Juni auf der A2-Auffahrt entschlossen hat. „Bis vor wenigen Wochen waren wir noch von einem guten Gesprächsklima mit der ASFINAG ausgegangen und davon, dass wir zu einer gemeinsamen Lösung finden“, so der Ortschef. Doch der Autobahnbetreiber bietet lediglich den Austausch der bestehenden Lärmschutzwand an, keine Rede von Tempo 80 und einem adäquaten Lärmschutz. „Wir wollen nicht mehr zulassen, dass Wiener Neudorf im und am Verkehr erstickt“, meint Vizebürgermeisterin Elisabeth Kleissner, die auf besorgniserregende Zahlen verweist: „Die Überschreitung der Lärmgrenzwerte in der Nacht beträgt im Schnitt 15 db.“
Prominente Unterstützung
Unterstützung erhält die Gemeinde auch durch den Tiroler Verkehrsrebellen Fritz Gurgiser vom Transitforum, der zur A2-Demo kommen wird. „In Tirol wurde mit Blockaden eine Einhausung erzwungen, die viele Millionen gekostet hat“, so Kleissner. Die Wiener Neudorfer Forderungen seien da vergleichsweise günstig: Einerseits eine Temporeduktion von 130 auf 80 km/h auf den örtlichen 1,8 Autobahnkilometern, andererseits ausreichender Lärmschutz. Die aktuelle Lärmschutzwand aus den 90er Jahren ist aufgrund verwendeter Asbest-Elemente nicht nur gesundheitsgefährdend, sondern auch lärmverstärkend – dies sei mittlerweile auch in einem Gutachten der ASFINAG festgehalten. Eine wirksame Lärmschutzwand müsste mindestens 12 Meter hoch sein und über eine Krümmung verfügen. Den Grund, warum auch dies von der Asfinag abelehnt wird, findet Janschka zynisch: „‚Entsprechende Lärmschutzwände werden nur gebaut, wenn sie den Effekt haben, dass dadurch die Werte unter einen bestimmten Grenzwert sinken.‘ Da dies bei uns nicht erreicht werden kann, lässt man es ganz bleiben, nach dem Motto: Bei euch ist es so arg, dass es nichts bringt.“ Den ‚Fall Wiener Neudorf‘ sieht Janschka jedenfalls auch als Nagelprobe für die Bundesregierung: „Sowohl Bundeskanzler Kurz als auch Vizekanzler Strache haben vor einem halben Jahr ihre volle und aktive Unterstützung für das Anliegen schriftlich an mich gerichtet. Ich gehe davon aus, dass das, was vor der Nationalratswahl geschrieben wurde, selbstverständlich auch jetzt gilt.“
Demonstration
Mit der Demo will man nun auf das Problem aufmerksam machen und zeigt sich kämpferisch: „Wir werden diesen Kampf mit allen Mitteln kämpfen, wenn man uns dazu zwingt. Und wenn wir alle zwei Wochen auf der Autobahn demonstrieren müssen, werden wir auch das tun“, so Janschka. Im Zuge der Demonstration wird am Freitag, den 8. Juni die A2-Auffahrt gesperrt. Treffpunkt ist ab 15 Uhr am Parkplatz des ehemaligen Kika-Lagers bei der B11, um 16 Uhr erfolgt dann ein gemeinsamer Fußmarsch auf die A2-Auffahrt in Richtung Wien. Kostenlose Shuttlebusse fahren von mehreren Stationen zum Treffpunkt.

Weil unsere Verantwortung nicht an der Gemeindegrenze endet …

… beteiligt sich Wiener Neudorf als FAIRTRADE- und Klimabündnis-Gemeinde an den 17. Fairen Wochen. Globale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit beeinflussen nicht nur das Leben von Menschen im globalen Süden, sondern auch unseres und viel mehr noch das unserer Kinder und Enkelkinder.

49 Gemeinden sind dem Aufruf von Südwind Niederösterreich gefolgt und thematisieren während der Fairen Wochen vom 15. April bis 30. Mai was der Dalai Lama so treffend formuliert:

„Unser Planet ist unser Zuhause, unser einziges Zuhause. Wo sollen wir hingehen, wenn wir ihn zerstören?“

Bei unserer Auftaktveranstaltung zur „Gesunden Gemeinde“ am Freitag, 27. April 2018 um 17 Uhr im Migazzihaus gibt es ein FAIRTRADE-Buffet. Klimabündnis NÖ zeigt, wie man global denkt und lokal handelt. Kinder lernen bei einem Workshop Obst und Gemüse kennen und verkosten dieses.

Informationen über die Fairen Wochen und welche Gemeinden/Städte noch mitmachen: www.suedwind.at

Faktencheck: Schule oder Wohnbau, was erzeugt mehr Verkehr?

Schule:
28 Klassen erzeugen 1.430 Fahrten/Tag.

Wohnbau mit Mobilitätskonzept:
80 Wohnungen erzeugen 150 Fahrten/Tag.

  • Die ursprünglich geplanten Wohnungen hätten 600 Fahrten/Tag erzeugt.
  • Wohnbau verursacht nicht einmal die Hälfte des Verkehrs einer Schule.
  • Das verpflichtende Mobilitätskonzept beschränkt den PKW-Verkehr zusätzlich.

Verkehrsplaner: „Eine Schule wäre ohne zusätzliche Maßnahmen für den Verkehr nicht möglich gewesen.“

Was bedeutet das?
Wäre eine Schule gebaut worden, hätte der Autoverkehr enorm zugenommen. Es wäre zu einer noch größeren Überlastung der Triester Straßenkreuzung gekommen. In der Folge wären Fußgänger noch mehr benachteiligt worden (Grüne Ampelphasen für Autos verlängert, für Fußgänger verkürzt!).
Die Grünphase für Fußgänger an der Triester Straßenkreuzung verkürzen???
Diese ist jetzt schon so kurz, dass die Straße nur im Laufschritt zu queren ist!!!

Wie entwickelt sich Wiener Neudorf?

Weder das Areal der früheren Kammfabrik noch das des ehemaligen Versteigerungshauses gehören der Gemeinde. Unser 2015/2016 entwickeltes Generalverkehrskonzept gibt vor, wie viele PKW-Fahrten zukünftig genutzte Flächen höchstens erzeugen dürfen. Bauträger müssen mit Mobilitätskonzepten nachweisen, dass diese Grenzen eingehalten werden.

2007: Die SPÖ-Gemeindeführung hätte einen 32 m hohen Turm genehmigt.

2018: Die Höhe des neuen Projektes erfahren Sie am Donnerstag, 5. April. Im Festsaal des Freizeitzentrumes findet um 18:30 eine Informationsveranstaltung zu den Änderungen im Flächenwidmungs-/Bebauungsplan statt.

Bezirksblätter 21.3.2018 Seite 30

Kommunale Politik muss die kommunalen Probleme lösen!

Quelle: BürgerInnenbefragung im Rahmen des Leitbildprozess Wiener Neudorf 2012

Die Gemeinde befragte die Bevölkerung im Jahr 2012 und 2017:

Was die Wiener Neudorferinnen und Wiener Neudorfer stört, deckt sich mit den Themenbereichen, die auch nach Meinung von uns Gemeinderäten des Umweltforums (UFO) im Argen liegen und für deren Verbesserungen wir uns einsetzen. Kein Wunder, wir sind Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, politisch höchst interessiert, aber nicht an Parteipolitik. Darum arbeiten wir mit aller Kraft für Wiener Neudorf und zwar ausschließlich.

Wir kümmern uns nicht um irgendwelche Parteiinteressen, weil wir zu keiner Partei gehören und keiner Partei nahestehen. Unser großer Vorteil und wesentlichster Unterschied zu Gemeinderäten, die Parteien angehören:
WIR haben keine Interessenskonflikte.

Als parteifreie und unabhängige Bürgerliste liegt es sozusagen im Wesen des Umweltforums, dass wir UFOs ausschließlich Sachpolitik betreiben.

Ganz bewusst betreiben wir lösungs- und zukunftsorientierte Sachpolitik und verschwenden weder Zeit noch Energie für politische Schlammschlachten.

Wer selbst etwas leistet, hat es nicht nötig, andere herabzuwürdigen.

Sobald sich alle 33 Gemeinderäte an diesen einfachen und selbstverständlichen Grundsatz halten, gehört zumindest das dritte Ärgernis der Wiener Neudorferinnen und Wiener Neudorfer der Vergangenheit an. 😉

WELT IN BEWEGUNG!

Seit gestern ist er offiziell, der Titel der NÖ Landesausstellung 2019:
WELT IN BEWEGUNG!
Bei der Präsentation im Stadttheater spürte man, dass mit Wiener Neustadt – dem Hauptaustragungsort – die ganze Region in Bewegung ist.Die Landesausstellung wirft ihre Schatten voraus. 22 Gemeinden bringen Schwung in die Kultur- und Freizeitachse entlang des Wiener Neustädter Kanals. 14 Monate bleibt Wiener Neudorf noch Zeit, sich mit dem kleinen, aber feinen EUMIG-Museum zu präsentieren.
Die Planungen für die Landesausstellung zum Thema Mobilität in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft begannen unter dem Arbeitstitel „Füsse, Felgen, Flügel“.
Futuristisch: Drei UFOs bewegten sich umweltschonend schadstofffrei mit dem E-Golf nach Wiener Neustadt.Bleibt die Hoffnung, dass WELT IN BEWEGUNG bewirkt, dass wir Gemeinderäte des Umweltforums nicht mehr als Einzige mit einem Elektroauto auf der Autobahn unterwegs sind. Gestern waren wir es noch.

Wiener NeuDorferneuerung: Mobilitätsfolder erstellt!

Wiener Neudorf betreibt gemeinsam mit Mödling einen Citybus, der im Plan grün dargestellt ist. Nur wenige kennen ihn und noch weniger nutzen ihn.
Um Informationslücken zu schließen, haben wir den neuen Mobilitätsfolder erstellt. Dieser wird gemeinsam mit der Oktober-Gemeindezeitung an alle Haushalte verteilt. Der Folder sowie Busfahrpläne liegen im Bürgerservice auf.

Der Folder enthält folgende Informationen:

  • Buslinien
  • Radverbindungen
  • Nextbike-Stationen
  • Bahnstationen
  • ECARREGIO-Standorte
  • Taxis

Lehrgang „Kommunale Mobilitätsbeauftragte“

Ein qualitativ hochwertiger Lehrgang mit kompetenten, sympathischen Vortragenden, sehr empfehlenswert! Der nächste Kurs für kommunale Radbeauftragte/Mobilitätsbeauftragte beginnt am 3. Oktober in Bischofshofen. Es gibt es noch Restplätze. Informationen unter Mobilitaetslehrgang Salzburg

Klimabündnis 02 2017 Seite 7

Das Fahrrad feiert heute 200. Geburtstag!

Am 12. Juni 1817 fuhr Karl Freiherr von Drais erstmals auf einem Laufrad (= Draisine) durch Mannheim.

Das Fahrrad gehört weltweit zu den am stärksten genutzten Verkehrsmitteln. Lediglich Wiener Neudorf hinkt nach: Täglich fahren 230.000 Menschen mit Kraftfahrzeugen durch unseren Wohnort, aber nur eine sehr überschaubare Zahl an Radfahrern. Höchste Zeit, Radwege zu bauen …

Heute: „Natur im Garten – Ein Paradies zum Bleiben“

Donnerstag, 18.5.2017 um 18:30 Uhr, Glassaal Migazzihaus

Vortrag über die Gestaltung und Pflege des Gartens im Sinne der Aktion „Natur im Garten“.
Der Garten ist für viele Menschen eine Wohlfühloase zum Ausspannen und ein schönes Hobby.

Bei diesem Vortrag erfahren Sie, wie man einen Garten gestalten kann, damit er Erholungsstätte für seine Besitzer wird, aber auch heimischen Tierarten wie Igeln, Singvögeln, Marienkäfern & Co zeitweiligen Unterschlupf bieten kann oder ihnen zur Heimstätte wird. In einer Power Point-Präsentation werden bildreich die vielfältigen Facetten des Naturgartens beleuchtet. Der Vortrag wird mit informativen Broschüren zum Mitnehmen abgerundet.
Die Vortragende, Petra Hirner, MSc, ist als „Natur-im-Garten-Beraterin“ für das südliche Niederösterreich zuständig.

Der Eintritt ist frei.

Wozu brauchen wir auf der Hauptstraße einen Radweg?

Das Rad der Zeit dreht sich weiter …

Für alle, die den netten Umweltbären am Fahrrad nicht kennen: Das ist Rufo, das Maskottchen der Bürgerinitiative „Zum Teufel mit der Verkehrshölle“.

Das Fahrrad wird nicht mehr nur in der Freizeit, sondern immer häufiger für die Fahrt zum Arbeitsplatz oder für Alltagswege verwendet.
Das Land NÖ legte gemeinsam mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit für das niederösterreichische RADLgrundnetz eine Prioritätenliste der gemeindeübergreifenden Radverbindungen fest: Im Bezirk Mödling gibt es zwei mit höchster Priorität.
Eine davon ist der Radweg zwischen Mödling und Biedermannsdorf, der über unsere Hauptstraße führen wird. Warum?
Die Erklärung ist einfach und einleuchtend: Das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs bilden Südbahn und Badner Bahn, die Anbindung an die Bahnhöfe erfolgt über den neuen Radweg.
In Zeiten von E-Bikes und einer österreichweit einzigartigen Verkehrsbelastung eine vernünftige Entscheidung, die die Gemeindeführung von Wiener Neudorf nicht nur mitträgt, sondern deren Umsetzung forciert.
Mödling hat die zeitnahe Errichtung des Radweges bis zu unserer Ortsgrenze bereits zugesagt.
Der „Radweg“ entlang des Mödlingbaches ist zwar für den Freizeitradverkehr geeignet, aber nicht für den Alltagsradverkehr (zu wenig breit, zu wenig beleuchtet, bei Dunkelheit ein Sicherheitsproblem, die Unterführung B17 darf nicht befahren werden,…).

Ziel des RADLgrundnetzes: Sichere, attraktive, umwegfreie Radverbindungen in den Ballungsräumen.

Übrigens: Ein Teil des Radweges auf der Hauptstraße ist längst fertig. Bereits vor 2005 baute die weitsichtige Gemeindeführung einen Radweg vom Wirtschaftshof bis zur Schloßmühlgasse.

E-Carsharing: „Teilen wir uns einen E-Golf“

E-Carsharing gibt es bald auch bei uns. Wir bekommen ein Elektroauto, einen neuen E-Golf. Dieser wird Mitte des Jahres geliefert.

Jeder Führerscheinbesitzer kann sich kostenlos anmelden. Gegen Entrichtung einer monatlichen Gebühr und eines Stundentarifes darf das Fahrzeug genutzt werden.
Es gibt verschiedene Tarifmodelle: Z.B. 10 € Monatsgebühr und 3 €/h oder 20 € Monatsgebühr und 2 €/h. Man kann auch einen Familientarif mit 15 € Monatsgebühr und mehreren Fahrzeugnutzern wählen.
Das Fahrzeug wird durch eine Online-Eintragung in einen Kalender für maximal 72 Stunden reserviert.

Letztes Jahr lief das Pilotprojekt ECARREGIO in mehreren Gemeinden des Bezirks Mödling. Dieses wird fortgeführt, wir schließen uns an.
Das Auto wird vor dem Gemeindeamt abgestellt. Die Gemeinde bezahlt 300 € pro Monat und Gemeindebedienstete können das Auto für Dienstfahrten insgesamt 100 Stunden/Monat verwenden. Bis auf die Errichtung der Ladestation (voraussichtlich ca. 500 €) entstehen der Gemeinde keine weiteren Kosten.
Sollte das Elektroauto gut angenommen werden, überlegen wir, ein weiteres bei der Badner Bahn-Station abzustellen.

Erinnerung an alle, die es vor lauter Alltagshektik fast übersehen hätten: Heute ist Internationaler Tag des Glücks

Ein Beruf, der Freude macht, eine stabile Partnerschaft, Kinder, Freunde, Gesundheit und das notwendige Geld, um die Grundbedürfnisse (laut UNO: 100 l Wasser am Tag, 6 m² Wohnraum, einen Platz zum Kochen, mindestens 6 Jahre Schulbildung) zu decken, erhöhen die Chance auf Glück.

Um dem Glück auf die Spur zu kommen: Einfach ein Lächeln schenken…